Mit ‘Alleinerziehende’ getaggte Artikel

Wiederholung von “Jungs auf der Kippe”

Donnerstag, 04. März 2010
©by S. Hofschlaeger/Pixelio.de

©by S. Hofschlaeger/Pixelio.de

3sat • Montag, 8. März 2010 • 20.15 Uhr
Ein Film von Dr. Harold Woetzel

Jungs auf der Kippe
Die neuen Sorgenkinder der Nation
Jungs sind die neuen Sorgenkinder, die Verlierer - vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Unaufhaltsam ziehen die Mädchen an ihnen vorbei. Während Gleichstellungsbeauftragte in Behörden und Unternehmen weiter von einer deutlichen Benachteiligung von Mädchen und Frauen ausgehen, scheinen im Bildungsbereich die Jungen immer mehr ins Hintertreffen zu geraten. Was sind die Ursachen? [mehr]

Mein Dank gilt Viktor, der im Männerrechte-Forum von MANNdat auf diese Sendung aufmerksam gemacht hat [hier]
Ich schließe mich seiner Meinung an und finde die Tatsache, das dieser Film am Weltfrauentag zur besten Sendezeit gebracht wird, ebenfalls bemerkenswert, zumal dieser einen kurzen Beitrag über MANNdat beinhaltet. Da ich zu dieser Dokumentation bereits sehr ausführlich berichtet habe, werde ich diese Beiträge verlinken.

FemokratieBlog: SWR Film “Jungs auf der Kippe” und Podiumsdiskussion
FemokratieBlog: Frauenbeauftragte zu SWR-Film “Jungs auf der Kippe”

Deutschlands vergessene Kinder

Donnerstag, 25. Februar 2010

kristina-koehler Was Familienministerin Kristina Schröder beschäftigt - und was nicht

Allzu überraschend wurde Kristina Schröder (ehemals Köhler) zur neuen Familienministerin ernannt. Sie wolle sich zunächst einmal in ihr Ressort einarbeiten, hieß es. Doch bis heute ist wenig zu hören und zu lesen von der Frau, die vornehmlich dank ihrer Zugehörigkeit zum Bundesland Hessen ins Amt kam

[..]Das Gegenteil ist jedoch der Fall. So beginnt oftmals die Problematik der Gleichbehandlung schon beim Namen des Kindes. Lehrer, die aus ihrer Antipathie gegenüber Schülern kein Hehl machen, sind keine Seltenheit - offene Diskriminierung führt dann zwangsläufig zu schlechten Noten. Ein Beispiel dafür ist die Benotung der mündlichen Mitarbeit. Wer vom Lehrer nicht aufgerufen wird, der kann hier logischerweise keine guten Noten erwarten. Gleiches gilt für schriftliche Leistungen - gerade auch bei den Leistungen, die kein stures Auswendiglernen, sondern z. B. Interpretationen voraussetzen, hängt deren Bewertung oft von der persönlichen Einstellung der Lehrer ab. Hier sind sich Lehrer oft ihrer Bedeutung entweder nicht bewusst oder ignorieren sie. Dass sie durch ihre Noten auch die Zukunft von Kindern mitbestimmen, ist bei vielen zweitrangig - persönliche Sympathien und Antipathien sind hier wichtiger:

Mein Deutschlehrer hat meine Aufsätze zum Schluss nicht einmal mehr durchgelesen. Die ganzen Rechtschreib- und Grammatikfehler waren wohl völlig egal, es stand immer eine “1″ drunter. Die 8-10 Seiten waren ihm wohl zu viel. Jedenfalls konnte ich schreiben, was ich wollte. Mein Kumpel hatte allerdings verloren - der bekam immer 5en, egal was er schrieb.
(Kristine, mittlerweile 45 Jahre alt, über ihren Unterricht)

An Schulen herrscht diesbezüglich oft ein der Polizei ähnelnder Korpsgeist. Einfach gesagt: Diskriminierung durch Lehrer gilt bestenfalls als Kavaliersdelikt. Doch dies ist nur ein Teil des Problems. Denn auch die Lehrer sind durch zu große Klassen, schnell auf den Diskriminierungszug aufspringende Eltern (oder jene, die bereits in der vorübergehenden Konfiszierung des stetig klingelnden Mobiltelefons eine Katastrophe sehen) und Problemen bezüglich der steigenden Zahl von “Kindern mit Migrationshintergrund” oft überfordert [Heise]

Obiger Bericht wurde von Bettina Winsemann geschrieben, die mir schon einmal positiv aufgefallen ist. Damals schrieb sie einen bemerkenswerten Beitrag zu Zensursula, über den ich ebenfalls berichtet habe [hier]

Mir scheint, man kann heutzutage schon froh sein, dass nicht nur die Bildungsmisere der Jungen thematisiert wird. Leider wird nur anhand des Beispieles deutlich, das überwiegend Jungen - nicht nur - bei der Notengebung diskriminiert werden.

Die Heroisierung der Alleinerziehenden

Samstag, 06. Februar 2010

odessa-frau-mit-kind Von Paul-Hermann Gruner • 05.02.2010

Edel, hilfreich und gut, gleichzeitig aber auch arm, geschunden, ohne jede Eigenverantwortung in Not geraten, das ist heute unser Prototyp des sozialen Problemfalles: die Alleinerziehende. Eine Allzweckwaffe.

Sucht eine Talk-Show ein Opfer der industriellen Moderne, der internationalen Finanzkrise, der postpubertären Verelendung, der alltäglichen Prekarisierung - dann greift sie zu dieser jungen Frau mit Kind oder Kindern. Und die lächelt dann gefasst in die Kamera und lässt uns teilhaben am Elend.

Früher hätte man in Sachen Elend und Verarmung vielleicht einen Obdachlosen präsentiert, der im Stadtwald campiert, eine verarmte Seniorin ohne Witwenrenten-Anspruch, einen teilamputierten Gerüstbauer, der keinen Arbeitsplatz mehr findet - heute stellt all diese Schicksalsschläge die Alleinerziehende alle in ihren großen, dicken, unhinterfragten Schatten.

Ihre Gruppe wächst in Deutschland staunenswert schnell - genauso die Kosten für ihre Alimentierung. Im Osten der Republik bilden Alleinerziehende 26 Prozent aller Haushalte mit Kindern. Bundesweit leben heute 2,2 Millionen Kinder leben in rund 1,6 Millionen Ein-Eltern-Familien. Die rund zehn Prozent alleine erziehenden Väter taugen aber nicht zur Vorführung als bedauernswertes Etwas; dazu braucht es das Optimum, die Alleinerziehende mit der fünffachen Mitfühl-Voraussetzung: jung, weiblich, vom bösen Manne verlassen, systemisch benachteiligt, in steter Sorge ums Kind verzehrt. Dagegen wirken verschüttete Erdbebenopfer fast schon privilegiert [mehr]

Paul-Hermann Gruner ist der Autor von “Frauen und Kinder zuerst” sowie “Befreiungsbewegung für Männer: Auf dem Weg zur Geschlechterdemokratie”. Des weiteren ist er einer der Mitbegründer von AGENS e.V. Ich habe mich deshalb sehr gewundert, das Herr Gruner ausgerechnet bei dem feministischen Sender Deutschlandradio Kultur diesen Beitrag unterbringen konnte.

WikiMANNia: Alleinerziehende

Köhler, Vätermonate und Alleinerziehende

Dienstag, 02. Februar 2010

kristina-koehler Interview mit Kristina Köhler in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

[..]FAS: Warum wollen Sie mehr Vätermonate?

Kristina Köhler: Früher nahmen nur 3,5 Prozent der Männer Elternzeit. Heute sind es über 20 Prozent. Es gibt da also ein Bedürfnis von jungen Eltern. Und die Kinder profitieren davon, wenn sie ihre Väter mehr erleben. Ein Freund von mir kam gerade zurück aus der Elternzeit. Er hat erzählt, dass seine 15 Monate alte Tochter jetzt auch nach Papa ruft, wenn sie sich weh getan oder schlecht geträumt hat. Und das macht ihn glücklich.

FAS: Und die Frau macht es auch glücklich. Kümmern sich Väter nur dann um die Kinder, wenn sie Vätermonate nehmen? Oder tun das Väter in klassischen Familienmodellen auch?

Kristina Köhler: Natürlich tun sie das. Ich habe nichts damit am Hut, irgendein Familienbild zu propagieren. Der Staat kann nur Angebote machen, damit Familien so leben können, wie sie wollen. Familie zählt heute immer noch sehr viel, und der Zusammenhalt ist auch zwischen den Generationen sehr groß. Selbst wenn Eltern und erwachsene Kinder entfernt voneinander wohnen, gibt es eine rege Anteilnahme am Leben des anderen, sei es durch Telefonieren oder SMS. Ich erlebe das selbst. Jeder, der einen Abgesang auf die Familie gesungen hat, ist krachend widerlegt worden.

FAS: Heute gilt es nicht nur als selbstverständlich, wenn Frauen ihre Kinder allein erziehen, sondern sie werden auch umfassend vom Staat unterstützt. Erleichtert das für Eltern nicht die Entscheidung, sich zu trennen?

Kristina Köhler: Das glaube ich nicht. Die größere wirtschaftliche Unabhängigkeit kann zwar dazu beitragen, dass die Frau sich eher vorstellen kann, alleine klarzukommen. Aber dennoch gilt: Trotz aller staatlichen Unterstützung tragen Alleinerziehende immer noch eines der höchsten Armutsrisiken. Es gibt unter ihnen einen sehr hohen Anteil von Hartz-IV-Empfängern.

FAS: Muss also noch mehr getan werden für die Alleinerziehenden?

Kristina Köhler: Erst einmal profitieren sie vom Ausbau der Kinderbetreuung, den wir vorantreiben. Doch wir tun noch mehr. Wir wollen den Kinderzuschlag erweitern. Er kommt in hohem Maße Alleinerziehenden zugute. Denn er ist für diejenigen, die gerade über dem Hartz-IV-Niveau verdienen, die aber durch ihre Kinder auf Hartz-IV-Niveau kämen, wenn sie nicht den Kinderzuschlag bekämen. Im Moment bekommen 300.000 Eltern den Kinderzuschlag. Wir wollen die Gruppe erweitern.

FAS: Was wollen Sie noch für Alleinerziehende tun?

Kristina Köhler: Wir wollen das Grenzalter für den Unterhaltsvorschuss von zwölf auf 14 Jahre erhöhen. Er wird gezahlt, falls unterhaltspflichtige Väter nicht für ihr Kind zahlen wollen.

FAS: Sie wollten nie Feministin werden, haben Sie in Ihrer Abi-Zeitung geschrieben.

Kristina Köhler: Jedenfalls wollte ich nie jemand werden, der die Interessen der Frauen gegen die der Männer ausspielt.

FAS: Diese Bundesregierung hat eine Reihe von CDU-Ministern, die schon in der Pizza-Connection mit Grünen-Politikern anbandelten: Umweltminister Röttgen, Kanzleramtschef Pofalla, aber auch CDU-Generalsekretär Gröhe gehört dazu. Jetzt kommen auch noch Sie.

Kristina Köhler: Meine Sympathien für die Grünen, zumindest für den bürgerlichen Flügel, sind kein Geheimnis. Mit vielen, gerade jüngeren Grünen eint mich ein ähnlicher Lebensstil, eine ähnliche Debattenkultur, wir gehen ähnlich an Probleme heran. Vielleicht liegt das auch daran, dass meine beste Freundin bei den Grünen ist.

FAS: Und mit der haben Sie keine Meinungsunterschiede?

Kristina Köhler: Natürlich! Wir sind immer wieder unterschiedlicher Meinung und vertreten auch unterschiedliche Werte. Ich sage Freiheit, sie sagt Gleichheit. Da kann man dann nicht mehr viel machen, nur noch ein Glas Wein trinken.

FAS: Biowein, natürlich!

Kristina Köhler: Nee, so weit geht die Liebe dann doch nicht [mehr]

Lage der Kinder in Deutschland 2010

Samstag, 16. Januar 2010

kristina-koehler Dr. Kristina Köhler hat gemeinsam mit UNICEF am 14. Januar in Berlin die neue UNICEF-Studie “Zur Lage der Kinder in Deutschland 2010 - Kinder stärken für eine ungewisse Zukunft” vorgestellt. Die Studie belegt: Deutschlands Kindern geht es im internationalen Vergleich gut. Im Vergleich zu 2007 hat sich Deutschland mit dem 8. Platz von 21 Ländern um drei Ränge verbessert.

Die Studie zeigt unter anderem, dass Kinder und Jugendliche in Deutschland ausnehmend gut mit ihrer Familie und mit Gleichaltrigen auskommen. Für drei von vier deutschen Jugendlichen sind die Eltern die wichtigsten Vertrauenspersonen, mit denen sie reden können. Sie haben hilfsbereite Freunde und Mitschüler und gehen zu einem hohen Anteil gerne zur Schule [mehr]

Nach dieser Aussage muss man sich fragen, warum in Deutschland alles getan wird, um Familien zu zerstören. Es heißt allerdings nicht umsonst: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen, nicht an ihren Worten. Nachfolgend noch ein paar Sätze aus der UNICEF-Pressemitteilung.

1. Dimension „Materielles Wohlbefinden“

Anhaltend schwierig ist die materielle Situation vieler Kinder in Deutschland. Insbesondere Kinder, die bei Alleinerziehenden aufwachsen, sind überproportional von Armut betroffen. Von rund 2 Millionen Kindern und Jugendlichen, die mit nur einem Elternteil aufwachsen, müssen 34 Prozent oder fast 700.000 Kinder mit weniger als 60 Prozent des Äquivalenzeinkommens auskommen. Rund 350.000 verfügen sogar nur über weniger als 50 Prozent. Der Armutsdruck für Alleinerziehende ist seit zwölf Jahren unverändert hoch. Selbst wenn sie es schaffen, berufstätig zu sein, ist es ihnen kaum möglich, der Armut zu entkommen.

3. Dimension „Bildung und Ausbildung“

In diesem Bereich sehen die Autoren trotz Fortschritten auch Besorgnis erregende Trends. So gibt es messbare Leistungsverbesserungen beim Lesen, in Mathematik und den Naturwissenschaften. Deutschland liegt jetzt auf Platz sechs auf einem Niveau mit Schweden. Aber viele Kinder und Jugendliche blicken sehr düster in ihre berufliche Zukunft: So erwarten knapp 25 Prozent, dass sie nach Beendigung der Schule und der Ausbildung nur Arbeiten mit niedriger Qualifikation ausüben werden. In den USA, die im Gesamtvergleich ganz hinten liegen, haben nur 9 Prozent eine so pessimistische Erwartung hinsichtlich ihrer Zukunftschancen. Deutschland liegt hier auf dem letzten Platz aller untersuchten Industrieländer.

6. Dimension „Subjektives Wohlbefinden“

Hinsichtlich der eigenen Einschätzung von Kindern und Jugendlichen zu ihrer Lebenssituation befindet sich Deutschland insgesamt auf Rang neun. Hinter diesem Mittelplatz verbergen sich allerdings einige gravierende Probleme: 6 Prozent der Heranwachsenden erleben sich als Außenseiter. 11 Prozent der befragten 15-jährigen Schülerinnen und Schüler in Deutschland geben an, sich “unbehaglich und fehl am Platz” zu fühlen. Etwa jeder dritte 15-Jährige sagt, dass er sich “alleine” fühlt. Bei der Lebenszufriedenheit insgesamt liegt Deutschland dann sogar auf dem viertletzten Platz von 21 Ländern. Erfreulich ist dagegen: Überdurchschnittlich hoch – bei fast 36 Prozent - liegt der Anteil der Kinder in Deutschland, die die Schule nach eigenen Angaben “sehr gerne” mögen.

Ich habe bisher nur den Anfang der Studie gelesen, aber dieser war aus meiner Sicht zumindest ungewöhnlich. Es wird über die Lebenssituation von Erich Kästner als Kind geschrieben und das dieser es trotz bescheidener, materieller Verhältnisse in seinem Elternhaus geschafft hat, aus sich etwas zu machen.

Links
UNICEF Pressemitteilung zur Lage der Kinder in Industrieländern 2010
UNICEF-Studie zur Lage der Kinder in Industrieländern 2010

Mathieu Carrieres Kampf um Kinder

Dienstag, 12. Januar 2010

carriere_mathieu_berlin_kreuzigung_170606 Zunächst einmal möchte ich folgendes festhalten: Mathieu Carriere ist und bleibt aus meiner Sicht ein Exzentriker. Wie alles im Leben beinhaltet aber auch diese Lebensart Positives wie Negatives, was man in der Sendung “Was erlauben Strunz” auf N24 sehr gut beobachten konnte. Im Gegensatz zu Edith Schwab hatte ich bei Mathieu Carriere das Gefühl, das er mit Leib und Seele für “unsere” Kinder kämpft.

Zunächst einmal wurde die Kreuzigung von Mathieu Carriere auf der Väterdemonstration des VafK aus dem Jahr 2006 auszugsweise gezeigt. Danach wollte Herr Lanz zum einen wissen, wie die derzeitige private Situation in Sachen Sorgerecht seiner Tochter wäre. Mathieu Carriere stellt daraufhin zunächst einmal klar, das er nie für Väterrechte,  sondern für Kinderrechte gekämpft habe und inwieweit Väter von (nichtehelichen) Kindern in Deutschland diskriminiert werden. Herr Carriere brachte die bekannten Argumente und vor allen Dingen, das die Rechte der Kinder auf Vater und Mutter in der UN-Kinderrechtskonvention verankert wären, die Deutschland ja nicht vorbehaltlos unterschrieben habe.

Die ökonomische Situation der Mütter würde staatlich gefördert, woraufhin Frau Schwab lachen musste. Es ginge nicht um Schuldzuweisung an die Mütter, denn für diese Menschenrechtsverletzungen wäre der Staat verantwortlich, meinte daraufhin Herr Carriere. Frau Schwab reagierte daraufhin ziemlich übertrieben, indem sie Herrn Carriere nicht nur verbale Entgleisung vorwarf, sondern die Aussagen mit Kriegsgetümmel verglich und er die Sorgerechtssituation  so darstellen würde, als würden Massenvernichtungswaffen in Deutschland eingesetzt. Frau Schwab sprach dann das Urteil des BVerfG vom Januar 2003 an, wo dieses ‘richtigerweise’ festgestellt habe, das es für Kinder nach Trennungen besser wäre, wenn das Sorgerecht alleine bei den Müttern bliebe. Normalerweise wäre eine Gesetzesänderung erst für Ende 2010 angedacht, aber das Urteil des EGMR würde die Angelegenheit vermutlich beschleunigen.

Des weiteren sprach Mathieu Carriere davon, das man eine Mediation zwingend vorschreiben sollte. Jetzt bin ich zwar kein Freund von Zwang, aber da es bei uns so viele unnötige, gesetzliche Vorschriften gibt, die alle Menschen zwangsweise befolgen müssen, es beim Sorgerecht um unsere Kinder geht, sehe auch ich keine andere Möglichkeit. Wie Frau Schwab ausnahmsweise richtig sagte, gehen Menschen bei einer Trennung selten im Guten auseinander. Gott sei Dank gibt es mittlerweile ja sogar schon Frauen, die nach einer Mediation einsichtig genug und froh darüber waren, das ihnen jemand mit klaren Worten die Wichtigkeit der Kindesbindung an beide Elternteile klar gemacht hat. Herr Carriere hat auch ziemlich hart gegen die Jugendämter im allgemeinen argumentiert.

Zusatz
Hier hatte ich mit meinem Beitrag aufgehört, da ich durch den User “Schlechtmensch” aus dem WGvdL-Forum erfuhr, das dieser einen Teil des Filmes auf Youtube eingestellt habe. Trotzdem bin ich heute der Meinung, das ich meinen Beitrag ruhig veröffentlichen sollte, alleine schon wegen der Videos. Auf N24 findet man im übrigen noch den kompletten Film.

Youtube: Mathieu Carriere zum EGMR-Sorgerechtsurteil Teil I
Youtube: Mathieu Carriere zum EGMR-Sorgerechtsurteil Teil II

Youtube: Mathieu Carriere zum EGMR-Sorgerechtsurteil Teil III

Links
Homepage von Mathieu Carriere
FemokratieBlog: Übersetzung des EGMR-Sorgerechtsurteil
(Az.: 22028/04)

Änderungen der neuen Unterhaltsleitlinien

Montag, 11. Januar 2010

justitia-mit-dollarzeichenIch möchte direkt am Anfang betonen, das nachfolgende Ausarbeitung nicht von mir stammt, die Quelle wird am Ende genannt. Der Autor hat mir die Veröffentlichung in meinem Blog erlaubt.

Veränderungen in den neuen Unterhaltsleitlinien 2010

Die meisten Leitlinien zum Unterhalt sind nun auch draussen. Wer geglaubt hat, darin würde sich nichts ändern weil die Alten erst vor einem Jahr erschienen sind, wird enttäuscht werden. Die OLGs haben die Chancen der Unterhaltserhöhung kräftig ausgenutzt, um eine Menge weiterer Änderungen zu verkünden. Ich greife mal ein paar davon anhand der Leitlinien des OLG Hamm raus (”der Hammer”):

  1. Es steht jetzt ausdrücklich drin, dass Tilgungsleistungen für die Wohnung bei Kindesunterhalt nicht berücksichtigt werden, wenn kein Unterhalt bezahlt werden kann. Die Richter erzwingen damit einen Crash der Finanzierung der eigenen Wohnung. Wer Mieter ist, wird somit bevorzugt (Punkt 5.4.).
  2. Wer während der Ehe gut für sein Alter vorsorgt, muss diese Vorsorge bei der Scheidung reduzieren, um mehr Unterhalt bezahlen zu können (Punkt 10.1). Die gute Vorsorge zu Ehezeiten wird Dank dem Versorgungsausgleich und seiner gesetzlichen Verschärfung zum 1.9.2009 auch zerschlagen.
  3. Der Kindergartenbesuch ist jetzt ausdrücklich Mehrbedarf (10.3). Was mich aber durchaus verwundert, denn der BGH hat alle Betreuungskosten dazu erklärt und die Jugendämter haben danach sofort Anweisung bekommen, in ihren Titulierungen immer von “Betreuungskosten” und nicht nur “Kindergartenkosten” zu schreiben, um aus möglichst vielen Konstellationen das Maximum an Unterhalt herauszuholen.
  4. Der Zwang zur Insolvenz, damit möglichst viel Unterhalt bezahlt werden kann ist jetzt enthalten. Falls das nicht möglich ist, dürfen höchstens die Kreditzinsen berücksichtigt werden (10.4.2).
  5. Nur die Zahlbeträge, nicht die Tabellenbeträge des Kindesunterhalts werden beim Ehegattenunterhalt und auch beim Erwerbstätigenbonus berücksichtigt: Somit wird das (nicht einmal ausgezahlte!) Kindergeld zur Finanzierung des Ehegattenunterhalts herangezogen (11.2.2.). Das war bisher umstritten, der BGH hat es -wie erwartet- zuungunsten des Pflichtigen festgeschrieben.
  6. Damit auch alles schön einfach ist, wird in Kapitel 15.2. neben Quoten, Halbteilungsgrundsätzen, Erwerbstätigenbonussen, der Differenzmethode, der Additionsmethode nun auch die Anrechnungsmethode beim Ehegattenunteralt eingeführt. Sicherlich wird auch bald die Anwaltspflicht auf zwei Anwälte pro Fall erweitert, denn ein Anwalt reicht angesichts der Komplexität der Materie nicht aus. Damit niemand einen Nachteil erleidet, sind somit zwei Anwälte erforderlich. Alles wird besser!
  7. In Punkt 15.6. werden auf einer halben Seite die Winkelzüge ausgebreitet, die bei mehreren unterhaltsberechtigten erwachsenen Berechtigten im gleichen Rang (Ehegatten, Müttern etc.) eine Unterhaltsberechnung darstellen sollen. Das basiert auf einem neuen Höhepunkt der kafakaesken Rechtssprechung des BGH letztes Jahr. Macht auf das Fass, den Spund macht weit!
  8. Beweislastnachteil für den Unterhaltspflichtigen: Das Fehlen ehebedingter Nachteile muss nachgewiesen werden (15.7.), nicht ihre Existenz. Betont wird die Einhaltung von Mindestbeträgen beim Unterhalt trotz Gründen für Unterhaltssenkungen. Der Berechtigte soll unter gar keinen Umständen Geld vom Staat verlangen können, sondern sich immer zuerst an den Pflichtigen halten können.
  9. Punkt 17.1.1 fügt noch einmal ein halbe Seite an: Hier geht es um die Frage, wann wieder Erwerbstätigkeit vom Unterhaltsberechtigten erwartet werden kann. In klarem Bruch der neuen Gesetze versuchen die Richter wieder ein Altersphasenmodell durch die Hintertür einzuführen, indem doch wieder ein konkretes Alter genannt wird: “Die Mehrheit der Senate geht davon aus, dass bei Berücksichtigung der vorstehenden Kriterien eine vollschichtige Erwerbsobliegenheit neben der Betreuung eines Kindes unter 10 Jahren nur selten in Betracht kommt und auch danach die Umstände des Einzelfalles entgegen stehen können.”. Der Rest ist grässlich unkonkret langatmiges Geschwafel, das möglichst viele Möglichkeiten zur Unterhaltsverlängerung offenhält. Solche Trickkisten sind nichts weiter als Hinweiskataloge für Amtsrichter und Anwälte, was man probieren kann. Sie werden grundsätzlich zu Ungunsten von Pflichtigen angewendet.
  10. Krankenversicherungskosten beim Unterhalt für nichteheliche Mütter werden jetzt ausdrücklich als Extrabedarf genannt - eine nette kleine Unterhaltserhöhung von 100 bis 400 EUR pro Monat (Punkt 18). So richtig sauteuer wird es für einen Vater, wenn er mit einer Selbständigen ein Kind zeugt.
  11. Interessant: Der Selbstbehalt beim Kindesunterhalt wird gesenkt, wenn der Pflichtige nur teilweise erwerbstätig ist (Punkt 21.2). Das ist der Hammer, denn die 900 EUR sind u.a. dazu da, um den Mehraufwand der durch die Arbeitstätigkeit besteht auszugleichen und der ist bei Teilzeit kaum geringer. Ein Auto muss man auch bei Teilzeit besitzen, um zur Arbeit zu kommen.
  12. Unterhaltspflichten von Kindern gegenüber Eltern und von Grosseltern gegenüber Enkeln werden nun aufgeführt. Wo kann man noch was holen, wenn die Väter restlos ausgepresst und kaputtgemacht sind? Bei der Sippe, die gute alte Sippenhaft lässt sich auch dafür instrumentalisieren. Ergo wurde bei den Grosseltern der Selbstbehalt kräftig reduziert, er ist nun nur noch so niedrig wie zwischen Ex-Ehegatten oder zwischen Vater und nichtehelicher Mutter: Zwischen 935 und 1000 EUR. Grosseltern sind damit nun voll in die Unterhaltsspirale einbezogen. Ein grosser Schritt. Ebenfalls ein grosser Schritt: Ehegatten der Pflichtigen sind nun auch indirekt voll einbezogen, verdienen sie mehr wie 1050 EUR, so wird der Selbstbehalt des Pflichtigen gesenkt. Die neue Frau, die der verwitwete Opa geheiratet hat zahlt dann indirekt Unterhalt für jemand, mit dem sie nicht einmal verwandt ist.
  13. Der Selbstbehalt gegenüber Ehegatten oder Nichtehelichen wird um ca. 7% gesenkt und beträgt jetzt statt 1000 EUR nur noch 935 EUR, wenn der Pflichtige nicht erwerbstätig ist. Das betrifft z.B. besonders oben genannte Grosseltern, die nur Rente beziehen (21.4.1.) und auch Väter, die nicht verheiratetet waren, Betreuungsunterhalt zahlen müssen und unverschuldet arbeitslos geworden sind. Im Jahre 2004 hatten sie noch 1100 EUR, heute noch 1000 EUR und für einige Gruppen nur noch 935 EUR. Soviel zum Thema “Unterhaltsentwicklung” und “Entwicklung der Selbstbehalte” seitens unserer gut besoldeten Beamtenrichterinnen und -richtern mit Pensionsanspruch.

Fazit: Es quillt aus allen Ecken heraus, wie extrem der Druck ist, nach den allerletzten Cents zu greifen, die irgendwo noch zu holen sein könnten, um Regeln so weit zu verbiegen wie es nur irgend geht damit noch etwas extra abzupressen ist. Die Krallenhand der Richter greift nach Opa, nach Unbeteiligten, kratzt an Selbstbehalten, raubt auch noch den läpprigen Rest des nicht einmal ausgezahlten halben Kindergeldes. Die Leitlinien sind wie die Düsseldorfer Tabelle zur reinen Mangelverwaltung verkommen, die jährlich immer länger, immer ausgreifender und immer wortreicher werden. Der Krebs “Unterhaltsrecht” wächst schnell und metastasiert noch schneller, seine Strategie bei versagenden Organen des Wirts ist der Befall anderer Organe.

Sichtbar ist auch, wie gross die Veränderungen sind, die die Richter (allen voran die vom BGH) verkünden. Sie übertreffen meiner Ansicht nach im Effekt auf Pflichtige die Wirkung der letzten Unterhaltsrechtsreform vom 1.1.2008. Sie übertreffen sie ganz sicher, wenn man die massiven Verschlechterung zu Lasten der Pflichtigen einbezieht, die mit dem 1.9.2009 in Kraft getreten sind: Anwaltspflicht im kompletten Unterhaltsrecht, Verstärkung der Totschlagmethode einstweiliger Verfügungen, verschärfter Versorgungsausgleich und einen Sack voller weiterer Juristenwaffen hoher Durchschlagskraft. Seit 1977 hat sich nicht mehr so viel getan, es sieht ganz danach aus, dass die Ressource “Unterhaltspflichtiger” mit Wirtschaftskrise, fetter Erhöhung, Lohnsenkungen nicht mehr stärker beerntbar ist und die Juristen explosionsartig hektische Aktivitäten entwickeln, um das durch weitere Ausweitung zu überspielen. Wenn die Insel sinkt, wird man hektisch, baut Dämme und Türme.

http://www.famrb.de/unterhalt.htm
Hamm: http://www.olg-hamm.de/service/hammer_leitlinie/HLL_2010.pdf

Quelle der Ausarbeitung: Trennungsfaq-Forum

OLG entzieht Mutter das Sorgerecht wegen fehlender Bindungstoleranz

Sonntag, 20. Dezember 2009
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©by Karl-Heinz Laube/Pixelio.de

OLG Brandenburg • Az: 15 UF 98/08

29 Der Senat ist auf Grund der ihm vorliegenden schriftlichen Sachverständigengutachten sowie des Ergebnisses der Anhörung der Beteiligten, des Sachverständigen Dr. W… und der im Auftrag der Ergänzungspflegerin tätig gewesenen Umgangsbegleiter zu der sicheren Überzeugung gelangt, dass bei einem weiteren Verbleib der Kinder im Haushalt der Mutter das Kindeswohl nachhaltig gefährdet ist, wobei es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sich die Gefährdung jedenfalls bei V… bereits manifestiert. Dabei ist nicht in Frage zu stellen, dass sich die Mutter vordergründig umsichtig um die Kinder kümmert und für sie sorgt. Das entscheidende Defizit in Bezug auf ihre Erziehungsfähigkeit, das sie letztlich als Erziehungsberechtigte disqualifiziert, besteht darin, dass sie keinerlei Bindungstoleranz in Bezug auf das Vater-Kind-Verhältnis aufbringt. Das hat schon das Amtsgericht, gestützt auf das in I. Instanz im Umgangsrechtsverfahren eingeholte Gutachten Dr. Wa…, überzeugend herausgearbeitet und festgestellt; der Senat schließt sich dem, auch auf der Grundlage des im Beschwerdeverfahren eingeholten ergänzenden Gutachtens Dr. W…, das zu demselben Ergebnis gelangt, sowie des Verlaufs der mehrfachen während des Beschwerdeverfahrens mit professioneller Hilfe organisierten und immer wieder fehlgeschlagenen Versuche, einen gedeihlichen Umgang zwischen den Kindern und ihrem Vater zu installieren, in vollem Umfang an. Sämtliche Chancen, durch eine konstruktive Mitwirkung an diesen Versuchen eine Sorgerechtsentscheidung zu ihren Lasten - die selbst der Vater ursprünglich nicht gewollt hat - entbehrlich zu machen, hat die Mutter ungenutzt gelassen, weil es ihr offenbar an jeglicher Einsicht dafür fehlt, dass sie an der entstandenen Situation zumindest den entscheidenden Anteil trägt. Sie gefährdet dadurch seit Jahren das Kindeswohl nachhaltig. Auch angesichts der Bedeutung des Umgangsrechts des nicht betreuenden Elternteils, die das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. nur BVerfG, FamRZ 2009, 399) und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (grundlegend EGMR, NJW 2004, 3397) immer wieder betont und mit Verfassungsrang ausgestattet haben - eine Rechtsauffassung der der Senat uneingeschränkt folgt -, kann dies nicht hingenommen werden.

Ein lesenswertes Urteil, dass sehr ausführlich die Unfähigkeit der Mutter darstellt, den Kindern ihren Vater zu erhalten. Wie in vielen Fällen versuchte die Mutter, den Vater als “jähzornigen, ungehemmt um sich schlagenden Vater” darzustellen, was ihr nicht half, sondern gegen sie sprach. Allerdings enthält das Urteil auch einen Wehrmutstropfen. Zitat:

47 Vor dem Hintergrund, dass es dem Vater eigentlich nur darum geht, kontinuierlich Umgang mit seinen Kindern zu haben, hat der Senat erwogen, als mildere Alternative zur Übertragung bzw. zur Entziehung und Übertragung des Sorgerechts auf den Vater eine vorübergehende Drittunterbringung der Kinder anzuordnen mit dem Ziel, einen von der Mutter unbeeinflussten, therapeutisch begleiteten Prozess der Wiederanbahnung von Kontakten zwischen ihnen und dem Vater in Gang zu bringen. Dies hätte für die Kinder die Option enthalten, nach Abschluss dieses Prozesses wieder in den Haushalt der Mutter zurückzukehren.

Es gibt leider immer noch keine Gewähr, das Kinder bei Unfähigkeit einer Mutter zu ihrem Vater dürfen, wenn eine Drittmöglichkeit vorhanden ist :-(

Zu diesem Thema ist vor ein paar Tagen ein kurzer Beitrag erschienen unter dem Titel “Trennungskrieg – wenn Mütter ihre Kinder im Kampf gegen den Vater einsetzen” [hier]

Links
Beschluss des OLG Brandenburg vom 27.07.2009 Az: 15 UF 98/08
Besagtes Urteil im Trennungsfaq-Forum gefunden

bindungsintoleranten

Arbeitsschwerpunkt von UvdL sind Frauen

Dienstag, 15. Dezember 2009

uvdl-minister-fuer-arbeit-und-soziales Süddeutsche Zeitung: Trotzdem droht immer mehr Menschen in Zukunft die Altersarmut, weil sie nicht genug verdienen, um ausreichend Beiträge zahlen zu können. Ist das nicht beschämend?

Von der Leyen: Altersarmut zu verhindern, wird für mich ein Arbeitsschwerpunkt sein. Die erste Frage muss doch sein: Wie können die Menschen ein Einkommen erzielen, das sie vor der Altersarmut bewahrt? Ich glaube, dass dies nicht nur von der Qualifikation abhängt. Das zeigt sich beispielhaft bei den Alleinerziehenden. Die Altersarmut von morgen trifft die Alleinerziehende von heute. Sie hat es besonders schwer, eine Stelle zu bekommen, weil sie häufig innerlich abgeschrieben wird, nur weil sie ein Kind hat. Kinder sind aber keine Krankheit, sie sind ein Glücksfall. Wir müssen deshalb die Kinderbetreuung so verbessern, dass Alleinerziehende, die nicht schlechter qualifiziert sind als andere Frauen, die Jobs machen können, die ihnen angeboten werden. Wir müssen neu darüber nachdenken, was brauchen Menschen, um arbeiten zu können und wie verändert sich Arbeit in der modernen Welt?

Süddeutsche Zeitung: Was meinen Sie damit?

Von der Leyen: Unser Bild von Arbeit ist bisher gewesen: mittelalt, männlich, Industrie. Und genau diese Branche trifft die Wirtschaftskrise mit voller Wucht. Gleichzeitig gibt es ganz unabhängig von der Krise einen Strukturwandel: Arbeit wird in Zukunft älter, weiblicher, bunter, innovativer sein [mehr]

Es hat hoffentlich keiner erwartet, das Frau von der Leyen im Ministerium für Arbeit und Soziales Frauen nicht mehr in den Vordergrund stellen würde ;-)

Ich fange mit dem ersten mir unverständlichen Satz an: Sie (Anm.: die Alleinerziehende) hat es besonders schwer, eine Stelle zu bekommen, weil sie häufig innerlich abgeschrieben wird, nur weil sie ein Kind hat. Genau das glaube ich nicht. Ich kann mich noch gut an die Zeit erinnern, als meine Kinder 3 Jahre alt waren und ich auf Arbeitssuche war. Probleme hatte ich dabei nicht. Zwar wurde ich obligatorisch gefragt, wie denn meine Kinderbetreuung im Krankheitsfall aussehen würde und ich gebe gerne zu, das ich nicht ganz wahrheitsgemäß geantwortet habe. Das hat mir aber keinesfalls das Genick gebrochen, obwohl meine Kinder während der Probezeit krank wurden. Mein Sohn bekam sogar Krebs und auch diese Probezeit habe ich überstanden. Mein Vorgesetzter kümmerte sich trotz meiner anfänglichen Fehlzeiten intensiv darum, das mein Sohn auch richtig untergebracht war.

Ich gebe zwar weiter zu, das es damals nicht so viele Arbeitslose gab, dafür wurden Frauen aber nicht so hofiert und alles funktionierte auch ohne Frauenfördermaßnahmen. Ich behaupte nicht, das man heute so einfach einen Arbeitsplatz findet, ich bin aber davon überzeugt, das viele Frauen einfach nicht wollen. Solange Männer/Väter Unterhalt in nicht geringem Ausmaß an Frauen zahlen müssen und zum anderen der Wohlfahrtsstaat diese ohne Wenn und Aber auffängt, solange besteht für Frauen gar kein Grund, sich um Arbeit zu bemühen.

Dieses bestätigt auch ein Beitrag auf Welt Online mit dem Titel “Mütter bleiben trotz Krippenausbaus zu Hause” [hier]

Diese Frauen kann ich sogar verstehen, denn auch ich hätte meine Kinder die ersten 3 Jahre nicht in eine Krippe gegeben. Im übrigen hat das Ministerium für Arbeit und Soziales vor kurzem einen über 300-seitigen Bericht heraus gegeben, in dem bestätigt wird, das Arbeitsämter Frauen mit Kleinkindern selten in Arbeit oder Maßnahmen stecken, was aus genderpolitischer Sicht als nicht in Ordnung befunden wird. Kinder betreuenden Männern wird hingegen von Sachbearbeitern der Arbeitsämter gerne Faulheit unterstellt. Dieses steht im gleichen Bericht, aber dazu mehr in einem extra Beitrag.

Til Schweiger zum EGMR-Sorgerechtsurteil

Sonntag, 13. Dezember 2009

till-schweiger Da Sendungen der Mediathek auf Grund diverser Bestimmungen nur 7 Tage online sein dürfen, stelle ich die Worte von Till Schweiger hier komplett ein. Trotzdem der Link zum Mediathek-Beitrag [hier]

Zunächst spricht Markus Lanz ein paar Worte zum neuesten Film “Zweiohrküken”. Till Schweiger sagt einen Satz dazu und dann entwickelt sich folgende Konversation:

Til Schweiger: Aber eines wollte ich noch schnell sagen: Jeder Kinderpsychologe weiß das, dass Kinder 2 Eltern brauchen und zwar einen Vater und eine Mutter und mehr muss man dazu nicht sagen. Deswegen begrüße ich wirklich das Urteil, dass da gesprochen wurde.

Markus Lanz: Du bist nach wie vor verheiratet, genau aus dem Grund, weil Du auch diese juristischen Optionen Dir alle offen halten willst?

Til Schweiger: Nee, das war nie ein Thema, also bei uns war das nie ein Thema. Es war immer klar, das wir beide das Sorgerecht haben und dass die Kinder uns beide lieben und es muss doch einfach so sein, wenn eine Tochter sagt, sie möchte ihren Vater sehen und die Mutter auf Grund dieser beschissenen Rechtslage sagt, Du darfst ihn nicht sehen und sogar Politik macht gegen den Vater, so dass das Kind irgendwann sagt, Papa Du hast Dich nicht mehr um mich gekümmert, weil er das Kind nicht sehen durfte per Gerichtsbeschluss - Ich habe einen Freund, der hat 6 Jahre lang gekämpft, seine Tochter sehen zu dürfen und er durfte sich seiner Tochter nur auf 150 Meter nähern und das ist ein Skandal und deswegen ist es toll, dass dieses Urteil jetzt gesprochen wurde.

Vorausgegangen war ein Beitrag in der gleichen Sendung zum Thema “Mehr Sorgerecht für unverheiratete Väter” mit dem Initiator des Urteils Horst Zaunegger, sowie des Regisseurs Douglas Wolfsperger und einer alleinerziehenden Mutter. Auch diese Sendung ist noch auf ZDF-Mediathek zu sehen [hier]

Links
EGMR-Urteil: Case of Zaunegger v. Germany (Application no. 22028/04)
Deutsche Übersetzung und Zusammenfassung des EGMR-Urteils (3 Seiten)
Trennungsväter
Sorgerecht